WOZ hat Gegendarstellung von Erwin Kessler zu Recht abgelehnt

Die Wochenzeitung WOZ war nicht verpflichtet eine Gegendarstellung abzudrucken, wie es der Thurgauer Tierschützer Erwin Kessler im Zusammenhang mit einem Artikel vom April 2018 wünschte. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Es stützt damit ein Urteil des Thurgauer Obergerichts.

Die WOZ berichtete in der besagten Ausgabe über ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur. Kessler hatte eine Veganerin aus Winterthur wegen übler Nachrede angezeigt. Dies geht aus einem am Freitag veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts hervor.

Das Bezirksgericht kam zum Schluss, dass die Frau sich nicht strafbar gemacht habe, indem sie den umstrittenen Tierschützer 2015 auf Facebook als Menschen mit einer klar antisemitischen und ausländerfeindlichen Haltung beschrieben habe. Den Post hatte sie mit einer Online-Publikation verlinkt, in der Kessler als Antisemit bezeichnet wurde.

Kessler verlangte von der WOZ die Publikation einer Gegendarstellung, was die Zeitung ablehnte. Kessler klagte deshalb beim Bezirksgericht Münchwilen TG, jedoch ohne Erfolg. Dieser war ihm auch vor Ober- und nun vor Bundesgericht nicht beschieden.

Das Bundesgericht hält in seinem Entscheid fest, die WOZ habe die Gegendarstellung ablehnen dürfen. Die in der Gegendarstellung festgehaltene Behauptung sei falsch. Zudem könne eine blosse Verneinung in der Regel nicht als Gegendarstellung zugelassen werden. (SDA)