Ständerat fordert besseren Schutz der Marke Schweiz

Am Freitag hat die kleine Kammer einen Vorstoss angenommen, in dem sie unter Berufung des Markenschutzgesetzes und der Markenschutzverordnung vom Bundesrat fordert, den Schutz von Schweizer Arbeitsplätzen zu prüfen. Ein Vorstoss in gleicher Sache wurde vom Nationalrat noch nicht behandelt.Die Diskussion um die Marke Schweiz hatte sich vor einigen Monaten wegen des Kosmetikprodukts «Juvena of Switzerland» entzündet, das zwar in Deutschland hergestellt, dennoch als Schweizer Produkt vermarktet wird.
Diesen März forderte die Schaffhauser Kosmetikfirma Trybol in einer Inseratekampagne einen besseren Schutz der Marke Schweiz, da sie mit einer Klage und einem Rekurs bei der Lauterkeitskommission gegen den deutschen Konkurrenten abgeblitzt war.
Der Bundesrat war bereit, beide Postulate entgegenzunehmen: «Das Thema beschäftigt uns», sagte der zuständige Justizminister Christoph Blocher im Rat. Er gab aber zu bedenken, dass eine Lösung des Problems nicht einfach sein würde: Zunächst müsse geklärt werden, was ein Schweizer Produkt sei – gerade bei Unternehmen, die im Ausland produzieren. Den Schutz der Marke Schweiz im Ausland zu vollziehen dürfte ausserdem in einigen Ländern zeitraubend sein, «und so lange besteht der Missbrauch», so Bundesrat Christoph Blocher weiter.