Motorola erwirkt in Deutschland Verkaufstop iPhones und iPads

Vor dem Landgericht Mannheim hat Motorola ein Patenturteil gegen Apple erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann. Motorola hatte ein Technik-Patent ins Feld geführt, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.

Laut dem Urteilstext, der am Freitag vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes «Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem» zum Einsatz kommt. Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte am Freitag auf Anfrage der SDA zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens machen. Nun kündigte Apple seinerseits umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an und erklärte, dass es beim Weihnachtseinkauf in Deutschland kein Problem geben sollte, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen.
 
Motorola ist vor deutschen Gerichten noch an weitere Patentverfahren beteiligt. Google ist gemäss SDA gerade dabei, Motorola für 12.5 Milliarden Dollar zu übernehmen, um mit den Patenten des Mobilfunk-Pioniers sein Smartphone-Betriebssystem Android besser gegen Angriffe von Rivalen wie Apple und Microsoft schützen zu können.
 

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