Le Conseil fédéral prolonge d'un an la concession SSR sans changement
Der Bundesrat hat am Mittwoch die SRG-Konzession unverändert um ein Jahr bis Ende 2018 verlängert. Für die Zeit danach sind Änderungen vorgesehen. Der Verband Schweizer Medien zeigt sich erfreut über die Verlängerung.
Die Vorschläge dazu will der Bundesrat Ende des laufenden Jahres vorlegen. Die Konzession präzisiert den Auftrag, den die SRG mit ihren Radio- und Fernsehprogrammen erfüllen muss. Die aktuelle Konzession läuft Ende Jahr ab. Mit dem Entscheid des Bundesrates gilt sie nun ein Jahr länger. Die neue Konzession soll 2019 in Kraft treten und bis zum geplanten neuen Gesetz über elektronische Medien gelten.
Mit der neuen Konzession wolle der Bundesrat das Profil des Leistungsauftrags der SRG schärfen und damit dessen Service public-Charakter deutlicher umreissen, schreibt das Departement von Medienministerin Doris Leuthard in einer Mitteilung. Dabei würden Aspekte berücksichtigt, die der Bundesrat in einem Bericht von vergangenem Jahr thematisiert habe. Der Bundesrat hatte damals angekündigt, die SRG an die digitale Zeit anpassen zu wollen.
Das Angebot müsse dort sein, wo das Publikum sei, also auch im Internet, sagte Leuthard. Vor allem junge Menschen wendeten sich zunehmend von den klassischen Medien ab. Das Ziel müsse es sein, sie zu erreichen. Die ab 2019 geltende Konzession soll die Erreichbarkeit der Jungen nun berücksichtigen.
Einzelheiten dazu nennt der Bundesrat aber nicht. Als weitere Stichworte erwähnt er die Sicherung der bestehenden Informations- und Kulturleistungen sowie erhöhte Anforderungen an die Integrationsleistungen. Zudem soll die SRG besser von anderen Anbietern unterscheidbar sein. Im Unterhaltungsbereich sind gemäss der Mitteilung zusätzliche Anstrengungen vorgesehen. Zum Entwurf der neuen SRG-Konzession will der Bundesrat Ende 2017 eine öffentliche Anhörung starten. Mitte 2018 soll die Konzession verabschiedet werden.
Der Verband Schweizer Medien begrüsst Verlängerung
Der Verband Schweizer Medien (VSM) begrüsst in einer Stellungnahme die Verlängerung der SRG-Konzession um ein Jahr. Die von der SRG im Rahmen der Werbevermarktungsallianz Admeira bereits für 2016 angestrebte Einführung der Targeted-TV-Werbung bleibe somit weiterhin untersagt.
Die Zulassung dieser zielgruppenspezifischen TV-Werbung sei eine Bedrohung für die Medienvielfalt in der Schweiz. Diese fortschreitende Kommerzialisierung der SRG würde die Werbeeinnahmen der Tages- und Wochenzeitungen, Zeitschriften sowie News-Plattformen in der Schweiz stark unter Druck setzen, heisst es weiter.
Die Verlängerung der Konzession um ein Jahr ermögliche es, den Entscheid zum laufenden Verfahren vor Bundesgericht um die Zulassung der Werbemarktallianz Admeira abzuwarten und Zeit für eine Optimierung der Rahmenbedingung für die SRG zur Stärkung der Medienvielfalt in der Schweiz zu gewinnen.
Der VSM begrüsse die Diskussion um eine zukunftsfähigen SRG-Leistungsauftrag, der die Weiterentwicklung ihres Service public ermögliche und gleichzeitig sicherstelle, dass die SRG die Zukunft der privaten Medienanbieter nicht durch einem Ausbau ihres kostenlos zugänglichen Digital- und Textangebotes ausserhalb ihres Leistungsauftrags gefährde. (hae/SDA/pd)
