Zu guter Letzt: Google zur Zensur angehalten

Im vergangenen Jahr haben die Anfragen von Regierungen zur Entfernung kritischer Kommentare bei Google weiter zugenommen. Die meisten Anfragen richteten sich wie in den Jahren zuvor gegen politische Kommentare.

Auch in westlichen Demokratien nahm die Zahl solcher Anfragen zwischen Anfang Juli und Ende Dezember 2011 deutlich zu. Dies schreibt der US-Internetkonzern gemäss SDA im halbjährlichen Transparenz-Bericht. Eine Zunahme solcher Anfragen sei nicht nur alarmierend, weil die Meinungsfreiheit bedroht sei, sagte Google-Expertin Dorothy Chou bei der Vorstellung des Berichts, «sondern auch, weil einige dieser Anfragen aus westlichen Demokratien kommen, die sonst nicht typischerweise der Zensur verdächtigt werden».

Nach dem Bericht verdoppelte sich die Zahl der Anfragen aus den USA, politisch anstössiges Material bei Google und seinem Videoportal Youtube zu löschen. Länder wie China sind vom Bericht jedoch nicht eingeschlossen. Dort werden missliebige Einträge im Internet eigenhändig blockiert.

Bei den Anfragen, politisch anstössiges Material zu löschen, handle es sich im Grossteil um Kommentare, Karikaturen und Videos, die als Verleumdung, Beleidigung oder Herabwürdigung von Monarchen, Politikern und Institutionen wie der Armee betrachtet wurden.

Sollten diese Zensur-Anfragen somit berechtigt sein, da sie vermehrt aus demokratischen Ländern kommen, welche sonst nicht dazu tendieren Zensur anzuwenden? Oder haben Monarchen, Politiker und Institutionen wie die Armee einfach vermehrt ihr «Spieglein an der Wand» gegen das Internet eingetauscht?

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