VSM lehnt angekündigte Zulassung der zielgruppengerichteten Werbung ab
Der Verband Schweizer Medien (VSM) stellt sich klar gegen die angestrebte Zulassung der zielgruppengerichteten Werbung bei der SRG. Eine weitere Kommerzialisierung ginge klar zu Lasten der Privaten, ist der Verband überzeugt. Ausserdem sei der Zeitpunkt «befremdlich».
Man erachte es als «Affront», dass «das Uvek mit einer Änderung der RTVV der gebührenfinanzierten SRG die weitere Kommerzialisierung mit der digitalen zielgruppengerichteten Werbung im Schnellzugstempo erlauben» wolle, heisst es in einer Stellungnahme, die der VSM anlässlich der am Montag angekündigten RTVV-Revision verfasste. «Damit würde die politisch und rechtlich umstrittene Werbevermarktungsplattform Admeira weiter legitimiert und das in der Verfassung verankerte Gebot der Rücksichtsnahme der SRG auf die privaten Medien ausgehöhlt», kritisiert der Verlegerverband.
Der VSM erwartet demnach vom Bundesrat, dass er diesen Bedenken bei der Vergabe der neuen SRG-Konzession Rechnung trägt und den Verordnungsentwurf entsprechend anpasst. Der staats- und medienpolitisch bedeutsame Entscheid, ob die SRG auf Kosten der privaten Medien künftig zielgruppengerichtete Werbung anbieten darf, müsse durch das Parlament gefällt werden, wird gefordert.
Der VSM findet zudem den Zeitpunkt des Vorstosses «befremdlich» und «unverständlich». Einerseits sei beim Bundesgericht immer noch eine Beschwerde des VSM in Sachen Admeira hängig. Andererseits sei das Mediengesetz in Vorbereitung, in dem auch die kommerziellen Belange der SRG geregelt werden sollten.
Weiter wird seitens VSM kritisiert, das Vorgehen zeuge hinsichtlich der Abstimmung über die No-Billag-Initiative nicht von Fingerspitzengefühl. Dieses «Vorpreschen» befeuere die Diskussion bezüglich der kommerziellen Expansion der SRG auf Kosten der Privaten weiter, sind die Verleger überzeugt. (hae/pd)
