SRG-«GAU»: Drohendes Nein zur Billag-Vorlage
Aus einer formellen Diskussion um die Gebührenerhebung ist inzwischen eine Grundsatzdebatte über die SRG und den Service public geworden. SRG intern spricht man von einem «drohenden Abstimmungs-GAU», wie die Schweiz am Sonntag schreibt.
Am 14. Juni entscheidet die Stimmbevölkerung über die Revision des Radio- und Fernsehgesetzes. Es droht ein Volks-Nein zur Billag-Vorlage. Eine gewichtete Online-Umfrage ergab gemäss Schweiz am Sonntag überraschend eine Nein-Mehrheit. Auch FEP und GLP beschlossen die Nein-Parole. Eine Ablehnung der Vorlage, so die Befürchtung intern, würde von Politikern als Signal für einen SRG-Abbau instrumentalisiert.
Hinter der SRG stehen am stärksten wohl noch die SP und die CVP, wenn auch diese nicht ohne Kritiker. So betont SP-Ständerätin gegenüber der Schweiz am Sonntag zwar, dass der Service-public-Auftrag der SRG «richtig und wichtig für die mehrsprachige Schweiz» sei, aber sie zweifle daran, dass die SRG diesen Auftrag noch erfülle. Denn weder Informations- noch Kultursendungen hätten genug Stellenwert, stattdessen gebe es zu viel Unterhaltung und Boulevard. «Die SRG braucht einen Schuss vor den Bug», sagt sie laut Schweiz am Sonntag hinsichtlich der Referendumsabstimmung vom 14. Juni.
FDP-Vizepräsident Christian Wasserfallen hält unabhängig vom Urnengang bereits einen Abbauplan bereit. Dieser liegt der Schweiz am Sonntag vor und enthält etwa die Abschaffung des TV-Senders SRF Info. Auch Radio Virus gehöre abgeschafft, heisst es. In Frage gestellt wird auch Radio SRF 3. Und einzelne Sendungen, wie etwa «Voice of Switzerland» oder «Supertalente», könnten auf privaten TV-Sendern gezeigt werden, wie Wasserfallen gemäss Schweiz am Sonntag sagt.
