Jahreskonferenz Schweizer Medien

An der Mitgliederversammlung von Schweizer Medien hat Hanspeter Lebrument den Bundesratsentscheid zur Aufrechterhaltung des Online-Werbeverbotes in der Radio- und Fernsehkonzession begrüsst. Neu im Präsidium ist Filippo Leutenegger.

Mit der Aufrechterhaltung des Online-Werbeverbotes wird das bestehende Gleichgewicht in der Schweizerischen Medienlandschaft zwischen den privaten Medienanbietern und der gebührenfinanzierten SRG weitgehend gewahrt, so der Präsident von Schweizer Medien zum Entscheid des Bundesrates. Filippo Leutenegger wurde neu ins Präsidium gewählt. Dem zurücktretenden Filippo Lombardi sprachen Präsidium und Mitglieder ihren Dank für seinen grossen Einsatz im Verlegerverband aus. Er wird weiterhin als Mitglied dem Verband angehören.

Die Verbandsleitung zeigte sich auch finanziell in solidem Zustand. Für die Rechnung 2011 konnte ein Gewinn von 11'316.36 Franken ausgewiesen werden (inklusive Finanzerträge und nach Abzug der Rückstellungen für laufende Projekte 2012). Der gegenüber dem Vorjahr geringere Ertrag widerspiegle die Situation bei den Printmedien, da die Mitgliederbeiträge auf den Auflagezahlen basieren und diese auch im laufenden Geschäftsjahr abgenommen haben, heisst es in einer Mitteilung des Verbandes. Bei den laufenden medienpolitischen Geschäften stehe gegenwärtig vor allem die Revision der Postgesetzverordnung im Zentrum. Als wesentliches Dossier auf der Traktandenliste des Verbandes steht weiter die Revision der Mehrwertsteuer. Bei dieser bestehe für die Mediennutzer die Gefahr einer Mehrbelastung durch einen höheren Steuersatz, so der Verband weiter.

Einsatz einer Medienkommission

Die Verleger haben sich positiv zur Einsetzung einer paritätisch zusammengesetzten Medienkommission geäussert und gehen davon aus, dass diese auch die Überarbeitung der Radio- und Fernseh-Konzession begleiten wird. Das Votum von Bundesrätin Doris Leuthard, dass die SRG nicht eine Online-Zeitung publizieren darf, aber bezüglich der audio-visuellen Beiträge im Netz freier sein soll, zeugt aus Verlegersicht vom Willen des Bundesrates, die funktionierende Medienlandschaft aufrechterhalten zu wollen. Auch der parlamentarische Vorstoss zur Sicherung der staats- und demokratiepolitischen Funktion der Medien muss von der neu einzusetzenden Medienkommission begleitet werden, so der Verband. Die wissenschaftlichen Studien, fernab der Realität in den Medienhäusern, könnten dazu nicht Grundlage sein; vielmehr brauche es eine Rundumsicht aller involvierter Kreise.

Kodex des Presserates sollte Richtschnur für Medien sein

Im härter werdenden Wettbewerb sollten die Schweizer Medien die faktentreue Berichterstattung nicht über Bord werfen. Nach Ansicht von Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf vergiften Indiskretionen und Fehlinformationen das Klima und erschweren eine sachliche Debatte, wie die SDA am Donnerstag schreibt. Journalistinnen und Journalisten trügen eine grosse Verantwortung, sagte Widmer- Schlumpf am Donnerstag am Jahreskongress des Verbandes Schweizer Medien in Lausanne. Viele Medienschaffende seien sich dieser Verantwortung bewusst, aber nicht immer und überall werde diese Verantwortung auch wahrgenommen. Wenn falsch informiert werde, bestehe gar die Gefahr von Fehlentscheiden.

So appellierte die Bundespräsidentin gemäss SDA an die Medienschaffenden, den von der Branche selbst ins Leben gerufenen Kodex des Schweizer Presserates im Alltag konsequent anzuwenden. Dort heisse es unter anderem, dass Gerüchte auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen seien. Auch dürften Medienschaffende keine wichtigen Informationen unterschlagen.
 

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