Swiss Radio Day: Neue Rollenverteilung zwischen Bakom und Privatradios

Die Rollenverteilung zwischen dem Bundesamt für Kommunikation und den Privatradios wird umgekrempelt. Das Bakom zieht sich als Planungsbehörde zurück.

Die Radiostationen spielen neu eine «planende, gestaltende Rolle». Künftig werden sie sich selbst um Frequenzen und Empfangsqualität kümmern, wie Nancy Wayland Bigler am Donnerstag am Swiss Radio Day 2012 in Zürich sagte. Die neue Bakom-Vizedirektorin sprach von einem Paradigmen-Wechsel.

Bakom widmet sich Kernaufgaben

Das Bakom konzentriere sich künftig auf seine Kernaufgaben: Es ist Schiedsrichter und Hüter von Schweizer Interessen gegenüber dem Ausland. Und es ist weiterhin zuständig für die Behandlung von Gesuchen. Hier ist eine Beschleunigung im Ablauf vorgesehen.

Das Bakom prüft Gesuche auf ihre Kompatibilität mit dem bestehenden Frequenznetz und den geltenden medienpolitischen Vorgaben. Wird ein Gesuch gutgeheissen, so wird die Funkkonzession umgehend erteilt. Diese Neuerung gilt laut Wayland per sofort. Weist das Gesuch Mängel auf, so darf der Gesuchsteller neu nur noch einmal nachbessern. Gegebenenfalls könne aber ein neues Gesuch eingereicht werden, so Wayland.

Öffnung von Frequenzdatenbank

Im Zuge der neuen Rollenverteilung öffnet das Bakom auf Ende Jahr seine Frequenzdatenbank für die Öffentlichkeit. Es werde auf der Bakom-Website aufgeschaltet, sagte Wayland gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Seine Planungsinstrumente dagegen behalte das Bakom für sich. Diese würden nicht Dritten zur Verfügung gestellt. Das Bakom stehe aber weiterhin beratend zur Verfügung.

Einzig die Änderung bei den Konzessionsvergaben tritt sofort in Kraft. Die übrigen Veränderungen – «massvolle, planvolle Anpassungen» – würden schrittweise Anfang 2013 eingeführt. Auf 2019 hin, wenn die geltenden Konzessionen ablaufen, müsse man sich Gedanken machen über die Zukunft von UKW. (sda)

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