Meinungen über Zürcher Flachbildschirme gehen auseinander

Die Stadt Zürich stellte vergangene Woche vier Werbebildschirmen in der Zürcher Altstadt den Strom ab. Der Betreiber der Flachbildschirme, Jürg Knecht von der Firma Citylights, sieht sich nach wie vor im Recht, während die Stadt der Ansicht ist, dass sie lediglich den geltenden Gesetzen Achtung verschaffe. Die Werbewoche sprach mit Jürg Knecht und mit Urs Spinner, Mediensprecher des zuständigen Hochbaudepartements.

Vergangene Woche stellte die Stadt Zürich vier Flachbildschirmen in der Zürcher Altstadt den Strom ab. Am Montag wehrte sich der Betreiber, Jürg Knecht von der Firma Citylights, in einem Communiqué gegen diesen Schritt. Er schrieb unter anderem, dass die Stadt den Vollzug nicht unbedingt hätte durchsetzen müssen. «Falsch», findet Urs Spinner, Mediensprecher des zuständigen Hochbaudepartements. «Das Bundesgericht hatte Ende März gesagt, dass die Bildschirme zwar nicht entfernt, aber ausser Betrieb genommen werden müssen, bis die Lausanner Richter entschieden haben. Wir haben also genügend Zeit gegeben, damit Knecht die Bildschirme selber hätte abstellen können.» Da das nicht geschehen sei, habe die Stadt die Anordnung des Bundesgerichts vollziehen müssen. Die Stadt habe wider besseres Wissen dem Bundesgericht den Eindruck vermittelt, dass es bei den fraglichen Schaufenstern Umbauarbeiten gegeben habe, was jedoch nicht stimme, schrieb Knecht weiter. Dazu will Spinner keinen Kommentar abgeben, da laufende Verfahren nicht kommentiert würden. Knecht sagte ausserdem, dass die Liegenschaftsverwaltung der Stadt Zürich einer langjährigen Mieterin mit der Kündigung gedroht habe, wenn sie bei den Flachbildschirmen nicht einlenke. «Es handelte sich hier um eine Information, nicht um eine Drohung», so Spinner. Die Mieterin des betreffenden Hauses habe nicht gewusst, dass es einen Verwaltungsgerichtsentscheid gegen die Bildschirme gegeben habe. Als ihr die Liegenschaftsverwaltung das mitteilte, habe sie von sich aus die Bildschirme in ihrem Schaufenster ausser Betrieb genommen.
Generell will Spinner festhalten, dass nicht die Stadt im Alleingang entschieden habe: «Als Stadt ist es unsere Aufgabe, zu prüfen, ob die Gesetze eingehalten werden. Wir sind der Ansicht, dass Fremdwerbung im Niederdorf nicht gesetzeskonform ist, und das Verwaltungsgericht hat diese Ansicht gestützt.» Die Stadt habe in ihrem Leitbild verankert, dass es im Niederdorf nur Eigenwerbung für die ansässigen Geschäfte geben soll. Grund dafür sei, dass Platz in der schutzwürdigen Altstadt begrenzt sei und die Besucher deshalb nicht mit Fremdwerbung überschüttet werden sollen: «Es ist klar, dass die Lage mit dem regen Langsamverkehr für die Werbebranche sehr attraktiv ist». Die Altstadt sei aber ein besonderes Stadtquartier, in dem Werbung nicht zugelassen werden solle. Damit will man gemäss Spinner auch verhindern, dass die Eigenwerbung der kleinen Geschäfte in einer grossen Werbeflut untergehe.
Jürg Knecht von Citylights sieht die Sache anders: «Es stimmt nicht, dass die Stadt die Bundesgerichtsanordnung durchsetzen musste. Es ging ja nur um die aufschiebende Wirkung». Das sei im Ermessenspielraum der Behörden gelegen. Er sieht darin eine Disziplinierungsmassnahme der Stadt gegenüber den KMUs, schliesslich sei der Chefbeamte des Hochbaudepartements persönlich mitgekommen, um den Strom abzustellen: «Das ist ein persönlicher Racheakt». Um für seine Sache zu kämpfen, informierte er am Dienstag die Stadträte und Stadtpräsident Lebergerber.
Er lässt auch nicht gelten, dass die Stadt nur ihren Job mache, wenn sie Gesetze durchsetze: «Die Bildschirme wurden von der Baurekurskommission anstandslos abgesegnet. Daraufhin gelangte die Stadt an das Verwaltungsgericht, das nur gesagt hat, die Sache sei im Ermessen der Stadt. Dann ging ich vor Bundesgericht». Es gebe kein Gesetz, das die Fremdwerbung im Niederdorf verbiete: «Das wüsste ich, schliesslich mache ich schon seit 1979 im Niederdorf Aussenwerbung mit wechselnder Reklame». Würde ein solches Gesetz geschaffen, hielte er sich daran, sagte Knecht weiter. «Im vorliegenden Fall handelt es sich ausserdem um Privatbesitz, nicht öffentlichen Grund! Da geht es die Behörden gar nichts an, was für Einrichtungsgegenstände in einer Vitrine drin sind».
Selbst wenn es eine Bestimmung bezüglich Fremd- und Eigenwerbung gäbe, sieht der Aussenwerber Probleme: «Wo hört den Eigenwerbung auf und wo fängt Fremdwerbung an?». Das sei oft nicht klar abgrenzbar. Er sieht in seinem Fall die Verhältnismässigkeit völlig verletzt, schliesslich gehe es nur um vier kleine Bildschirme: «Da gibt es in der Stadt ganz andere Werbeformen! Und im Niederdorf gibt es Sexshops, Falafelstände, Imbissbuden – da sind meine Bildschirme direkt eine Verschönerung!». Knecht hofft nun auf das Bundesgericht: «Ich bin ganz sicher, dass ich gewinnen werde. Ich habe nichts getan, was gegen ein Gesetz oder eine Verordnung ist.» Wolle die Stadt Zürich Fremdreklame auf Privatgrund in Vitrinen und Schaufenster im Gebiet der Altstadt und Kernzone generell verbieten, könne sie auf dem Weg der Gesetzgebung ein entsprechendes Gesetz erlassen, findet Knecht weiter. Bin anhin fehle es aber daran.
Mo 18.08.2008 - 12:37

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