Kommission will Regeln zur Kooperation der SRG mit Privaten
Alle Medien sollen von einer Zusammenarbeit mit der gebührenfinanzierten SRG profitieren können. Das fordert die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF).
Sie hat einstimmig eine Kommissionsmotion beschlossen. Eine Parlamentarische Initiative mit derselben Stossrichtung hat die KVF abgelehnt, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Sie erachte diese nicht als geeignetes Instrument, heisst es in der Mitteilung.
Mit parlamentarischen Initiativen würden die Parlamentskommissionen Gesetzesbestimmungen ausarbeiten. Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die rechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass eine Kooperation der SRG mit anderen Medien zur Stärkung der Meinungs- und Angebotsvielfalt beiträgt. Die Regelung soll gewährleisten, dass keine Medien diskriminiert werden.
Hängig ist auch eine Motion der nationalrätlichen Schwesterkommission zum Thema «Open Content». Diese will die SRG verpflichten, ihre Eigenproduktionen privaten Medien zur Verfügung zu stellen, ohne einzelne Medien zu bevorteilen.
Die Ständeratskommission hat die Verwaltung ferner beauftragt, bis im August in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine gemeinsame Marktlösung im Zusammenhang mit werberelevanten Daten erreicht werden könnte. Vor ihren Entscheiden hatte sie die Vermarktungsfirma Admeira – die Werbeallianz von SRG, Ringier und Swisscom – sowie die Goldbach Group und Vertreter des Verbandes Schweizer Medien angehört.
Der Verband Schweizer Medien begrüsst in einer Stellungnahme vom Freitag den Entscheid. Man erachte den Entscheid nicht zuletzt als Aufruf an die SRG, sich im Konflikt um Admeira zu Gesprächen über eine für alle Schweizer Medienunternehmen offene Branchenlösung zu öffnen, schreibt der Verband. (hae/SDA)
