UBI: Mehr Radio- und Fernsehsendungen beanstandet
2011 sind bei der UBI 18 neue Beschwerden gegen Radio- und Fernsehsendungen schweizerischer Veranstalter eingegangen, vier mehr als im Vorjahr. Von den erledigten 23 Beschwerden hat die Instanz sechs gutgeheissen.
Die Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat ihren Jahresbericht für 2011 veröffentlicht, wie es in einer Mitteilung vom Mittwoch heisst. Im Berichtsjahr gingen 18 neue Beschwerden bei der UBI ein (Vorjahr 14). Bei den der UBI vorgelagerten Ombudsstellen waren es im gleichen Zeitraum insgesamt 222 Beanstandungen (Vorjahr: 170). An die UBI wurden damit lediglich 8.1 Prozent der Fälle weitergezogen.
Die bei der UBI erhobenen Beschwerden richteten sich mehrheitlich gegen Fernsehsendungen, zehn alleine gegen das Schweizer Fernsehen. Zwölf Beschwerden betrafen deutschsprachige und sechs französischsprachige Beiträge. Die Beschwerden zielten in der grossen Mehrzahl auf Informationssendungen, welche aktuelle politische Fragen und insbesondere bevorstehende Wahlen und Abstimmungen thematisierten. Meist beanstandete Sendung war die «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens mit sieben Beschwerden.
Die UBI erledigte 2011 insgesamt 23 Beschwerdeverfahren. Bei sechs der abgeschlossenen Beschwerdeverfahren stellte sie eine Rechtsverletzung fest. In allen Fällen war das Sachgerechtigkeitsgebot, bei welchem die freie Meinungsbildung des Publikums im Zentrum steht, die massgebliche Bestimmung. Gutgeheissen hat die UBI namentlich Beschwerden gegen folgende Rundfunkbeiträge: die Vermittlung von Meinungsumfragen in zwei Beschwerden («Tagesschau» und «10 vor 10» des Schweizer Fernsehens), über einen Lohnkonflikt in der Baubranche («Tagesschau» des Schweizer Fernsehens), über Carl Hirschmann (Sendung «Züri News» von Tele Züri), über die Zeitschrift des Vereins gegen Tierfabriken («19.30» der Télévision Suisse Romande) und über eine Diskussion über die Regionalfernsehkonzession («Fokus» von Tele Ostschweiz). Den Tele Ostschweiz-Entscheid hat das Bundesgericht auf Beschwerde hin aufgehoben.
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(Bild: Keystone)
